Unterhalt Archive - Kanzlei Schmidt | Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, Strafrecht, Familienrecht und Erbrecht

Nachehelicher Unterhaltsanspruch nach §1573 II BGB: Krank sein alleine reicht nicht!

Marie Schmidt2023-06-07T16:28:55+00:0006/07/2023|

Grundsätzlich obliegt es jedem Ehegatten nach der Scheidung selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Nur wer dazu außerstande ist, hat gegen den anderen Ehegatten einen Anspruch auf Unterhalt nach den gesetzlichen Vorschriften. Reichen daher die Einkünfte aus einer angemessenen Erwerbstätigkeit nicht aus oder kann der Ehegatte keine angemessene Erwerbstätigkeit nach der Scheidung finden, ist er [...]

Ab welchem Zeitraum verwirken Trennungsunterhaltsansprüche bei Aufnahme einer neuen Beziehung?

Marie Schmidt2023-06-07T16:17:57+00:0006/07/2023|

Grundsätzlich unterliegen Unterhaltsansprüche des Berechtigten der Verwirkung, wenn dieser mit einem neuen Partner in einer verfestigten Lebensgemeinschaft im Sinne von §1579 Nr. 2 BGB lebt. Von einer verfestigten Lebensgemeinschaft in diesem Sinne ist dann auszugehen, wenn objektive Umstände den Schluss nahelegen, dass der unterhaltsberechtigte Ehegatte sich endgültig aus der ehelichen Solidarität herausgelöst hat. Anhaltspunkte hierfür [...]